Themen — Zuständigkeiten in Nordrhein-Westfalen / Denkmalschutz und Denkmalpflege

Zuständigkeiten im Gesetzesvollzug – Untere, Obere und Oberste Denkmalbehörden

Die behördlichen Zuständigkeiten in der Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen regelt das Denkmalschutzgesetz (DSchG NRW).

Die mit dem Vollzug des Denkmalschutzgesetzes betrauten Denkmalbehörden stehen in einem hierarchisch geordneten Verhältnis zueinander. Die jeweils höhere übt die Fachaufsicht über die nachgeordnete Behörde aus (§ 20 DSchG NRW).

In jeder der 396 Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, unabhängig von ihrer Sach- und Fachkompetenz und der Größe ihres Territoriums, ist die Untere Denkmalbehörde für ihr Gemeindegebiet zuständig (§ 21 DSchG NRW).

Die Aufsicht über die Unteren Denkmalbehörden in Nordrhein-Westfalen üben als Obere Denkmalbehörden für kreisangehörige Gemeinden die 27 Kreise und für kreisfreie Gemeinden die fünf Bezirksregierungen aus. Als Obere Denkmalbehörde beraten sie auch die Unteren Denkmalbehörden in allen Verfahrensangelegenheiten. Für denkmalgeschützte Landes- und Bundesbauten nehmen die Bezirksregierungen darüber hinaus die Funktion der Unteren Denkmalbehörde wahr.

Oberste Denkmalbehörde ist das Ministerium für Heimat Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie ist als oberste Aufsichtsbehörde zuständig für den reibungslosen Vollzug des Gesetzes, den sie über den Erlass von Verwaltungsverordnungen steuern kann. Außerdem stellt sie das Denkmalförderprogramm auf.

Die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe wirken an allen Entscheidungen der Unteren und Oberen Denkmalbehörden mit. Sowohl bei Unterschutzstellungen als auch bei Veränderungen am geschützten Objekt geschieht das in Form des Benehmens (§ 21 Abs. 4 DSchG NRW).
Das Benehmen setzt eine ernsthafte Auseinandersetzung der Verhandlungspartner voraus, sei es, wenn es um den konkreten Schutz des Denkmals im Rahmen der Eintragung geht oder mit dem Ziel, bei Umbaumaßnahmen eine für das Denkmal verträgliche Lösung zu finden. Es heißt jedoch nicht Einvernehmen der Beteiligten, so dass es den Denkmalbehörden unbenommen bleibt, von dem fachlichen Votum des Amtes abzuweichen. Für diesen Fall hat der Gesetzgeber den Landschaftsverbänden das Recht eingeräumt, unmittelbar die Entscheidung der Obersten Denkmalbehörde herbeizuführen. Die sogenannte „Ministeranrufung“ (§ 21 Abs. 4 DSchG NRW) ist eine verbindliche Entscheidung des zuständigen Ministeriums im Falle einer Uneinigkeit (Dissensfall) zwischen Unterer Denkmalbehörde und dem jeweiligen Landschaftsverband und kann nicht beklagt werden. Die Landschaftsverbände setzen das Instrument in der Regel maßvoll, das heißt abhängig von der Bedeutung des Objekts und der Schwere des geplanten Eingriffs ein.

Grafik der behördlichen Zuständigkeiten

Das Denkmalschutzgesetz von Nordrhein-Westfalen

 

LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland, Pulheim | LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen, Münster